Jahrestagung & Forum für soziale Gerechtigkeit

19. Jahrestagung am 15. März 2019: "Wo liegen die Alternativen zur "Festung Europa"?

  • 18.10.2018

Unter anderem mit: Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt / Dr. Lisa Carstensen, Universität Osnabrück / Dr. Ramona Lenz, Medico International /

Vom 23. - 26. Mai 2019 wählt Europa ein neues Parlament und viele nennen diese Wahl bereits eine "Schicksalswahl". Hier werde kaum über die politischen Alternativen zur Lösung wichtiger europäischer Probleme entschieden, sondern schlicht über den Fortbestand der Europäischen Union.

Die Angst ist groß, dass die rechtspopulistischen und europafeindlichen Parteien die anstehende Wahl so erfolgreich abschließen, dass eine Politik gegen sie kaum noch möglich ist. In einigen Mitgliedsstaaten haben sie bereits die Macht errungen und in fast allen anderen Ländern erreichen sie gute Umfragewerte.

Beflügelt werden diese Erfolge überall durch ein einziges Thema: Der Flucht- und Migrationsbewegung. Obwohl nur ein Bruchteil der Menschen die sich, aus welchen Gründen auch immer, auf der Flucht befinden, nach Europa kommen (die meisten verbleiben innerhalb des Landes oder in den Nachbarstaaten), findet die EU keinen gemeinsamen Weg für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik.

Die Europäische Union befindet sich auf dem zweifelhaften Weg sich abzuschotten, eine "Festung Europa" zu errichten. Die grundlegenden Bedürfnisse der Schutzsuchenden geraten, trotz völker- und europarechtlicher Verpflichtungen (Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Menschenrechtskonvention, Grundrechtecharta oder EU, etc.) immer mehr aus dem Blick.

Die Tagung möchte aus unterschiedlichen Perspektiven der Frage nachgehen, wo die Ursachen dafür liegen und welche kurz-, mittel- und langfristige Alternativen zu dieser "Abschottungspolitik" diskutiert werden. Welche Bedeutung hat die nationale und europäische Sozialpolitik? Spielt die wachsende soziale Ungleichheit in Europa eine Rolle? Wie lässt sich das Sterben im Mittelmeer verhindern? Wo liegen die humanen Perspektiven für die Geflüchteten?

Um dem Trend der wachsenden Zustimmung rechtspopulistischer Haltungen in Europa entgegenzuwirken, müssen die Vorschläge zu politischen Alternativen die Frage berücksichtigen, wo die Chancen für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz liegen.

Das Programm zur Tagung finden Sie hier. Eine Online-Anmeldung ist möglich.
Die Veranstaltung ist kostenfrei (eine Anmeldung jedoch erforderlich). 


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